Offener Brief aus Fischbach – Fusion bekannt – Wechsel nach SM nicht

Posted by David Nolte

Ein offener Brief hat Christian Bley aus Fischbach heute veröffentlicht. Dieser ist nach seinen Angaben auch dem Bürgermeister Herr Thürmer zugegangen.

Seiner Meinung nach war die Fusion bekannt, aber nicht der Wechsel in einen anderen Kreis.

 

""""Sehr geehrter Herr Thürmer, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

ich möchte mich mit diesem offenen Brief an die Vertreter der Bürger der Stadt Kaltennordheim und allen Ortsteilen wenden.

Ich verfolge seit einiger Zeit die verbalen Auseinandersetzungen zwischen Fusionsbefürwortern und Fusionsgegnern in den lokalen Medien unserer Region und auch in den sozialen Netzwerken.

In den vergangenen Wochen habe ich vermehrt, teilweise bis zum „Erbrechen“, mit vielen Bürgern des OT Fischbach dieses Thema diskutiert. Die Quintessenz der meisten Gespräche war, dass die Information einer Fusion mit Gemeinden der Hohen Rhön bekannt war, jedoch nicht, dass die Kreiszugehörigkeit zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen sein soll. Auch mir ging es so…

Wie ich auf der Bürgerversammlung bereits erwähnt habe bin ich jemand der regelmäßig Rhönbote, Protokolle des Stadtrates und aktuelle Neuigkeiten liest. Jedoch habe ich auch nachträglich keine Informationen zu Details der Fusion finden können.

Lediglich hier: Rhönbote Nr. 11/2017 – Erschienen 15.12.2017, Seite 6

"Der Stadtrat der Stadt Kaltennordheim beantragt den Beitritt der um die Gemeinden der Hohen Rhön erweiterten Einheitsgemeinde „Stadt Kaltennordheim“ zur Verwaltungsgemeinschaft „Hohe Rhön“. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechend notwendigen Erklärungen und Anträge gegenüber dem zuständigen Ministerium auf dem Dienstweg abzugeben. Die Modalitäten zum Beitritt sind in einem Vertrag zu regeln, welcher durch die Verwaltungsgemeinschaft und die Stadt Kaltennordheim zu beschließen ist. Der Vertrag soll unter anderem regeln, dass der künftige Verwaltungssitz in Kaltennordheim und Kaltensundheim ist und die VG durch einen ehrenamtlichen Gemeinschaftsvorsitzenden geleitet wird. Bezüglich der künftigen gemeinsamen Kreiszugehörigkeit folgt die Stadt Kaltennordheim dem mehrheitlichen Votum der Gemeinden der Hohen Rhön."

 

Dieser Wortlaut findet sich ebenfalls im Protokoll der 22. Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2017.

Wie hätte man hier herauslesen sollen, dass die Kreiszugehörigkeit zu Schmalkalden-Meiningen sein soll, wenn das Votum weder durchgeführt noch bekanntgegeben wurde? Aber, ich glaube das meint wohl Herr Stadtrat Markert mit, ich zitiere: „Da muss man halt mal zwischen den Zeilen lesen, da weiß man das auch.“

 

Im neuen Jahr erschien dann der Rhönbote Nr. 1/2018 und Nr. 2/2018 ohne weitere Informationen bzgl. der Fusion.

Erst im Rhönbote Nr. 3/2018 wurde auf Seite 2 unter der Überschrift „Freiwillige Gemeindefusion auf der Zielgeraden“ ein Artikel verfasst. Dieser beinhaltete aber auch keine Information bzgl. Fusionsantragsstellung oder Regelung der Kreiszugehörigkeit. Lediglich der von der Landesregierung vorgegebene finale Termin für die Einreichung der Unterlagen wurde genannt.

 

Auch in Rhönbote Nr. 4/2018 war nichts zu lesen. Argument von Herrn Bürgermeister Thürmer bzw. des Stadtrates war der Redaktionsschluss des Rhönboten. Dieser ist in Rhönbote Nr. 3/2018 auf den 09.04. 2018 datiert. Jetzt frage ich mich – Warum wurde nicht in Rhönbote Nr. 4 bereits Informationen an die Bürger gegeben, wenn die Entscheidung zur Einreichung des Antrages am 15.03.2018 getroffen und bis zum 31.03.2018 eingereicht werden musste?

Da beschleicht mich und den aufmerksamen Bürger der Verdacht (ohne das ich dies irgendjemanden unterstellen möchte), dass hier „versehentlich Informationen verlorengegangen“ sind.

 

Und dann der Rhönbote Nr. 05/2018 erschienen am 25.05.2018 in der Aufmachung ähnlich einer großen Tageszeitung mit vier großen Buchstaben.

Gebietsreform Kaltennordheim - Jetzt ist Ihre Meinung gefragt und wichtig!

Zwei Seiten im Rhönboten mit allen Fakten zur Fusion und der „winzig kleinen“ Information der Kreiszugehörigkeit zum Kreis Schmalkalden-Meiningen.

Ich möchte nochmals betonen, dass ich kein Gegner der Fusion bin. Lediglich die Art und Weise wie dies abgelaufen ist finde ich sehr schlecht gelöst. Wenn über mehrere Jahre Fusionspläne erarbeitet und somit auch Ergebnisse erzielt wurden, warum wurden diese dann nicht veröffentlicht um die Bürger regelmäßig auf dem Laufenden zu halten?

Die für mich schwerwiegendste Fehlentscheidung des Stadtrates und Bürgermeisters ist der Beschluss, dass die Stadt im Kreis Schmalkalden-Meiningen verbleibt. Ich verstehe das die Mitglieder des Stadtrats unsere demokratisch gewählten Vertreter sind, nichtdestotrotz hätte diese enorm wichtige Entscheidung den Bürgern überlassen werden müssen und dies bevor der Antrag an die Landesregierung gestellt wird.

Ich hoffe das sich bei der Bürgerbefragung (trotz des nicht rechtsverbindlichen Charakters) die Mehrheit für den Verbleib im Wartburgkreis entscheidet und sich der Stadtrat an diesem Ergebnis orientiert.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Bley """

 

Am Donnerstag um 18.00Uhr soll nochmal, in einer öffentlichen Bürgerstunde in Kaltennordheim über den Wechsel diskutiert werden.